Für Israel

Die folgenden Ausführungen entstanden in Anlehnung an Hinweise zum Gebet von Ofer Amitai, Pastor einer messianischen Gemeinde in Jerusalem.

Liebe betende Freunde,

Wir haben Schawuot (Pfingsten) gefeiert und deshalb kein Gebetstreffen abgehalten.

Pfingsten wird in der christlichen Gemeinde hauptsächlich gefeiert, um an die Ausgießung des Heiligen Geistes auf den Leib zu erinnern.

Ursprünglich sollte es jedoch ein Tag der demütigen Anerkennung und des Dankes für Gottes Treue, Liebe und reichhaltige Versorgung sein.

5 Mose 26,1-11:

„Wenn du in das Land kommst, das dir der HERR, dein Gott, zum Erbe gibt, und es einnimmst und darin wohnst, so sollst du von den Erstlingen aller Früchte der Erde nehmen, die du von deinem Lande bekommst, die der HERR, dein Gott, dir gibt, und sollst sie in einen Korb legen und an den Ort hingehen, den der HERR, dein Gott, erwählen wird, dass sein Name daselbst wohne; und du sollst zu dem Priester kommen, der zu der Zeit [im Amt] sein wird, und zu ihm sagen: Ich bezeuge heute vor dem HERRN, deinem Gott, dass ich in das Land gekommen bin, von dem der HERR unseren Vätern geschworen hat, dass er es uns gebe! Und der Priester soll den Korb von deiner Hand nehmen und ihn vor dem Altar des HERRN, deines Gottes, niederlegen.

Da sollst du anheben und vor dem HERRN, deinem Gott, sagen: Mein Vater war ein heimatloser Syrer; der zog nach Ägypten hinab und hielt sich daselbst mit wenig Leuten auf, ward aber daselbst zu einem großen, starken und zahlreichen Volk.

Aber die Ägypter behandelten uns schlecht und bedrückten uns und gaben uns schwere Arbeit auf.

Da schrieen wir zum HERRN, dem Gott unsrer Väter. Und der HERR erhörte unsre Stimme und sah unser Elend, unsre Mühsal und Unterdrückung; und der HERR führte uns aus Ägypten mit mächtiger Hand und mit ausgerecktem Arm und mit gewaltigen, furchtbaren Taten, durch Zeichen und Wunder, und brachte uns an diesen Ort und gab uns dieses Land, das von Milch und Honig fließt.

Und nun siehe, da bringe ich die ersten Früchte des Landes, das du mir, o HERR, gegeben hast! - Und du sollst sie vor dem HERRN, deinem Gott, niederlegen und vor dem HERRN, deinem Gott, anbeten, und sollst fröhlich sein ob all dem Guten, das der HERR, dein Gott, dir und deinem Hause gegeben hat, du und der Levit und der Fremdling, der bei dir ist.“

Jedes Jahr rezitiere ich diese Verse vor meinem Hohepriester (Jeschua), sei es allein, mit meiner Familie oder in der Gemeinde (so wie ich es morgen Abend vorhabe, wenn wir uns versammeln, um Schawuot zu feiern).

Diese Worte bringen mich zurück zum Kreuz, wo ich immer eine dringend notwendige Korrektur meiner Lebensperspektive erfahre. Dort erinnere ich mich daran, woher ich kam, in welchem Zustand ich mich befand und wie Gott mich gütig vom Misthaufen aufhob und mich in Seinem Sohn zu einem Sohn machte. Dort erkenne ich deutlich, dass meine Erlösung ganz von ihm kommt. Dort bin ich sprachlos über seine gute Vorsehung.

Da platzt mein Herz vor Dankbarkeit. Dort werde ich von seiner Liebe gedemütigt. Dort kann ich wieder in meinem geliebten Erlöser ruhen.

Dort kann ich sehen, wie Gott unsere Nation wieder einmal retten wird; welch unergründliche Gnade und Freundlichkeit gegenüber so unwürdigen Menschen wie uns.

Schawuot (Pfingsten) steht für Erntedank. Möchtest du dich uns nicht anschließen?

1. Dank für Gottes Gnade

Wir können beten

• und dem HERRN, danken, dass ER aus einem kinderlosen alten Ehepaar durch viele Wunder ein mächtiges Volk gemacht hat. „Da sollst du anheben und vor dem HERRN, deinem Gott, sagen: Mein Vater war ein heimatloser Aramäer; der zog nach Ägypten hinab und hielt sich daselbst mit wenig Leuten auf, ward aber daselbst zu einem großen, starken und zahlreichen Volk.“ (5 Mose 26,5)
• und IHM danken, dass ER Sein Volk von Fremdherrschaft und aus Sklaverei befreit hat und sie in ein schönes und fruchtbares Land geführt hat. „Da schrieen wir zum HERRN, dem Gott unsrer Väter. Und der HERR erhörte unsre Stimme und sah unser Elend … und brachte uns an diesen Ort und gab uns dieses Land, das von Milch und Honig fließt.“ (5 Mose 26,7.9)
• und IHM danken, dass ER alle Menschen aus allen Völkern an diesem Segen teilhaben lässt, die sich dem Volk Israel und Seinem Gott anschließen. „und sollst fröhlich sein ob all dem Guten, das der HERR, dein Gott, dir und deinem Hause gegeben hat, du und der Levit und der Fremdling, der bei dir ist.“ (5 Mose 26,11)
• und IHM danken, dass Jesus diese Einladung an Nicht-Juden noch einmal unterstrichen hat. „Das Heil kommt von den Juden“ (Joh 4,22)
• und IHM danken, dass die Briefe der Apostel immer wieder betonen: alle Menschen aus den Heidennationen sind IN JESUS Seinem Volk hinzugefügt worden und haben Anteil an Seinen Segnungen. „Damals wart ihr fern von Gott, jetzt aber seid ihr ihm nahe durch die Verbindung mit Jesus Christus, durch das Blut, das er vergossen hat. Christus ist es, der uns allen den Frieden gebracht und Juden und Nichtjuden zu einem einzigen Volk verbunden hat. Er hat die Mauer eingerissen, die die beiden trennte und zu Feinden machte. Denn durch sein Sterben hat er das jüdische Gesetz mit seinen zur Trennung führenden Vorschriften beseitigt. So hat er Frieden gestiftet. Er hat die getrennten Teile der Menschheit mit sich verbunden und daraus den einen neuen Menschen geschaffen. Durch seinen Tod am Kreuz hat er die beiden – als in einem Leib, der Gemeinde, vereinigte – zur Aussöhnung mit Gott gebracht. In seiner Person, durch seinen Tod, hat er alle Feindschaft für immer getötet. Und dann kam er und hat diesen Frieden allen verkündet: euch, die ihr fern wart, und ebenso denen, die nahe waren. Durch ihn dürfen wir beide, Juden und Nichtjuden, in einem Geist vor Gott, den Vater, treten.“ (Eph 2,13-18)
• und IHM dafür danken, dass ER das Werk, welches ER an Israel als Nation und durch Jesus an jedem einzelnen Menschen tun will, der an IHN glaubt, auch vollenden wird. „Ich bin ganz sicher: Gott wird das gute Werk, das er bei euch angefangen hat, auch vollenden bis zu dem Tag, an dem Jesus Christus kommt.“ (Phil 1,6)
• und IHM danken, dass ER für alle, die in das Buch des Lebens des Lammes (Offb 21:27) eingeschrieben sind, eine wunderbare Zukunft bestimmt hat. „Und ich hörte eine laute Stimme aus dem Himmel sagen: Siehe da, die Hütte Gottes bei den Menschen! Und er wird bei ihnen wohnen, und sie werden sein Volk sein, und Gott selbst wird bei ihnen sein, ihr Gott. Und Gott wird abwischen alle Tränen von ihren Augen, und der Tod wird nicht mehr sein, noch Leid noch Geschrei noch Schmerz wird mehr sein; denn das Erste ist vergangen. Und der auf dem Throne saß, sprach: Siehe, ich mache alles neu! Und er sprach zu mir: Schreibe; denn diese Worte sind gewiss und wahrhaft!“  (Offenb 21,3-5)

2. Die Errettung Israels

Wir wissen, dass die Mehrzahl der Menschen in Israel noch nicht im Lebensbuch des Lammes eingeschrieben sind. Wir wollen dafür beten, dass das geschieht!

„Und an jenem Tag wirst du sagen: HERR, ich will dich loben; du warst zornig auf mich, aber dein Zorn ist verflogen, und du tröstest mich. Siehe, Gott ist meine Rettung, ich will vertrauen und mich nicht fürchten; denn JAH, der HERR, ist meine Stärke und mein Lied, er ist mein Heil geworden. Darum werdet ihr mit Freude Wasser schöpfen aus den Quellen des Heils. Und an jenem Tag werdet ihr sagen: Lobt den Herrn, ruft seinen Namen an; verkündet seine Taten unter den Völkern, lasst seinen Namen hochleben! Singt dem Herrn, denn er hat Großes getan, man weiß es auf der ganzen Erde. Jauchzet und jubelt, ihr Bewohner Zions, denn groß ist der Heilige Israels in eurer Mitte!" (Jesaja 12,1-6)

Lasst uns unser Beten als ein erneutes Graben des Brunnens der Erlösung betrachten. Isaak grub die Brunnen seines Vaters Abraham wieder auf, die der Feind verstopft hatte. (1. Mose 26,18)

Wir können beten

• dass der HERR Israel die Augen für den Retter öffnet, den es verworfen hat
• dass ER die religiösen Juden von ihrem schrecklichen Irrtum befreit, ihren Messias Yeshua als den „Gott der Christen“ zu bekämpfen!  
• dass ER die weltlichen Juden von ihrem schrecklichen Irrtum befreit, Humanismus und „Freiheit von den Geboten Gottes“ als die Lösung anzusehen und z.B. Tel Aviv als „Welt-Hauptstadt der Homosexuellen zu feiern!!
• dass Gott sich über Israel erbarmt und sich Seinem Volk wieder zuwendet, obwohl es Ihn verlassen hat. „Mein Volk hat eine zwiefache Sünde begangen: Mich, die Quelle des lebendigen Wassers haben sie verlassen, um sich Zisternen zu graben, löcherige Zisternen, die kein Wasser halten!“ (Jer 2,13)
• dass ER das Heil aus der lebendigen Quelle – d.h. aus Jeschua selbst - über dieses Land gießt. „Wer aber von dem Wasser trinkt, das ich ihm geben werde, den wird in Ewigkeit nicht dürsten, sondern das Wasser, das ich ihm geben werde, wird in ihm zu einer Quelle von Wasser werden, das bis ins ewige Leben quillt.“ (Joh 4,14)  
• dass kein anderes „Wasser" Sein Volk mehr sättigen möge
• dass der HERR den Regen des Geistes schickt, damit Sein Volk IHN erkennt. „und lasst uns erkennen, ja, eifrig trachten nach dem Erkennen des HERRN! Sein Erscheinen ist so sicher wie das Aufgehen der Morgenröte, und er wird zu uns kommen wie ein Regenguss, wie ein Spätregen, der das Land benetzt!." (Hosea 6,3)

3. Die Regierungs- und Sicherheitslage im Land Israel

Der Kampf in Gaza ist noch nicht beendet, die Hamas noch nicht endgültig zerschlagen, es sind immer noch viele Geiseln in der Gewalt der Terroristen.

Die Angriffe der Hisbollah im Norden nehmen zu.

Der Druck auf den Menschen in Israel ist sehr groß.

Wir können beten

• dass der HERR in dieser Situation die Herzen vieler Menschen zu sich zieht und sie lernen, IHN anzurufen und IHM zu vertrauen. „Seid stille und erkennet, dass ich Gott bin! Ich will mich erheben unter den Völkern, ich will mich erheben auf Erden. Der HERR Zebaoth ist mit uns, der Gott Jakobs ist unser Schutz. Sela.“ (Psalm 46,11-12)
• dass alle die Israelis, die wegen des ständigen Raketenbeschusses in Angst leben, die unter Traumata leiden oder ihre Lieben durch Raketenbeschuss oder Terror verloren haben, im HERRN Heilung, Befreiung und Frieden finden! „Dich will ich wieder gesund machen und deine Wunden heilen, spricht der HERR, weil man dich nennt: ‚die Verstoßene‘ und sagen: Das ist Zion, nach der niemand fragt!‘“. (Jeremia 30,17)
• dass der HERR die führenden Politiker Israels, insbesondere Premierminister Netanjahu stärkt und ihnen  Einheit, Weisheit und Mut gibt, damit sie die richtigen Entscheidungen gemäß Seinem Willen und Seinem Zeitplan treffen
• dass ER den Sicherheitskräften bei ihren Einsätzen Weisheit gibt, zwischen Nicht-Kämpfern und Terroristen zu unterscheiden. „Die Augen des HERRN sind an allen Orten, sie schauen auf Böse und Gute.“ (Spr 15,3). 
  
  

Für Deutschland

Jeremia 8:

V4 So sollst du zu ihnen sagen: So spricht der HERR: Wer fällt und steht nicht wieder auf? Wer weicht ab und kehrt nicht wieder um?

V5 Warum hat sich denn dieses Volk zu Jerusalem so beharrlich abgewandt und den Betrug so festgehalten, dass sie nicht mehr umkehren wollen?

V6 Denn ich merkte auf und horchte: sie reden nicht, was recht ist; keiner ist, den seine Bosheit gereue, der da spräche: Was habe ich getan! Sondern ein jeder wendet sich ab in seinem Lauf wie ein Ross, das sich in den Kampf stürzt.

V8 Wie dürft ihr denn sagen: ‚Wir sind weise, und das Gesetz des HERRN ist bei uns!‘  Wahrlich ja, zur Lüge gemacht hat es der Lügengriffel der Schriftgelehrten!

V9 Zuschanden geworden sind die Weisen; sie sind erschrocken und haben sich selbst gefangen; denn siehe, sie haben das Wort des HERRN verworfen, - was für eine Weisheit bleibt ihnen da noch übrig?

V12 Schämen sollten sie sich, weil sie solche Greuel verüben! Aber sie wissen nicht mehr, was sich schämen heißt, und empfinden keine Scham. Darum werden sie fallen unter den Fallenden, zur Zeit ihrer Heimsuchung werden sie stürzen, spricht der HERR.

Jeremia 9:

V2-3 Sie haben ihre Zunge wie einen Bogen gespannt; mit Lügen und nicht durch Wahrheit sind sie mächtig geworden auf Erden; denn von einer Bosheit gehen sie zur andern über, - mich aber kennen sie nicht! spricht der HERR.

V8 Sollte ich sie um dergleichen Dinge willen nicht strafen? spricht der HERR. Und sollte sich meine Seele an einem solchen Volke nicht rächen?

V11 Wer ist so weise, dass er dies erkenne? Und zu wem hat der Mund des HERRN geredet, dass er es kundtue, weshalb das Land zugrunde geht…?

V12 Und der HERR spricht: Darum, weil sie mein Gesetz verlassen, das ich ihnen gegeben, und meiner Stimme nicht gehorcht haben und nicht darnach lebten,

V13 sondern dem Starrsinn ihres Herzens…nachgelaufen sind

1 Kor 10,6:

„Alle diese Ereignisse sind uns als warnendes Beispiel gegeben. Wir sollen unser Verlangen nicht auf das Böse richten, so wie sie es taten, als sie ihren Gelüsten folgten.“

Wir sind immer wieder neu von dem betroffen, was wir sehen, wenn wir durch unsere Stadt gehen, oder wenn wir die Dinge zur Kenntnis nehmen, die uns als Nachrichten aus den Medien erreichen. Wie aktuell sind doch die Bücher der Bibel!

Wie liebevoll sind die Warnungen Gottes vor einem Leben, das zu Tod und Zerstörung führt.

Andererseits - wie erschreckend sind der Starrsinn und die Rebellion vieler Menschenherzen, welche die guten und leben bringenden Weisungen Gottes ablehnen.

1. Die Gemeinde Jesu

In der vergangenen Woche fand auch in unserer Stadt eine Parade mit anschließender „Feier“ des „Christopher Street Day“ statt. In den Lokalzeitungen wurde darauf hingewiesen, dass in diesem Jahr das Dekanat und die evangelische Kirchengemeinden nicht nur am Marsch, sondern auch mit einem Informationsstand beteiligt sein würden.

Vor Ort erlebten wir dann, dass von Pfarrern und Mitarbeitern der evangelischen Kirche die Wahrheit der Bibel völlig geleugnet, Gericht Gottes für Sünde abgelehnt und ein Verständnis von „Liebe Gottes“ vertreten wurde, die das Kreuz Jesu überflüssig macht und jeden Menschen „annimmt“ und „segnet“, wie er ist und sein will.

Ermutigt wurden wir durch eine Gruppe junger Christen, die direkt neben dem CSD – Versammlungsbereich mit lauter Stimme (ohne Mikrofon) das Evangelium verkündete und Menschen auf Jesus ansprach.

Wir können beten

• und die Schuld bekennen, dass in unserem Land viele, die von Amts wegen die Wahrheit des Wortes verkündigen sollten, die biblische Wahrheit ins Gegenteil verkehren und zur Lüge machen. Wie dürft ihr denn sagen: ‚Wir sind weise, und das Gesetz des HERRN ist bei uns!‘  Wahrlich ja, zur Lüge gemacht hat es der Lügengriffel der Schriftgelehrten!“ (Jer 8,8)
• dass Jesus sich über unser Land erbarmen und einen Geist der Buße senden möge.
• dass ER besonders Menschen aus dem kirchlich/religiösen Sektor, wo Aussagen und Wahrheit der Bibel verdreht werden, Buße ermöglicht.
• dass Jesus Seiner wahren Gemeinde einen neuen Hunger nach Seinem Wort schenken möge. „Fand ich deine Worte, so verschlang ich sie; deine Worte sind zur Freude und Wonne meines Herzens geworden, weil ich nach deinem Namen genannt bin, HERR, Gott der Heerscharen!“ (Jer 15,16)
• dass Jesus Älteste und Hirten in den Gemeinden nach Seinem Herzen einsetzt, die Seine Herde mit fester Nahrung speisen und alle falschen Lehrer und Propheten aus Seinem Leib entfernt. „Gedenket eurer Führer, die euch das Wort Gottes gesagt haben; schauet das Ende ihres Wandels an und ahmt ihren Glauben nach!“ (Hebr 13,7)
• dass Gott den Gemeinden und den einzelnen Jüngern hilft, ein solides Fundament in Seinem Herzen zu legen. „Jeder, der zu mir kommt und meine Worte hört und sie tut, ich will euch zeigen, wem er gleich ist. Er gleicht einem Menschen, der ein Haus baute und dabei tief grub und die Fundamente auf Felsgrund legte. Als das Hochwasser kam, prallten die Fluten gegen das Haus, aber es blieb stehen, weil es so fest gebaut war.“ (Lk 6,47-48)
• dass sich viele Geschwister in den Gemeinden entscheiden, dem Wort gehorsam zu sein und damit das Leben wählen. „Ich nehme heute Himmel und Erde wider euch zu Zeugen: Ich habe euch Leben und Tod, Segen und Fluch vorgelegt; so erwähle nun das Leben, auf dass du lebest, du und dein Same, indem du den HERRN, deinen Gott, liebst, seiner Stimme gehorchst und ihm anhangst; denn das ist dein Leben und bedeutet Verlängerung deiner Tage.“ (5 Mose 30,19-20a)
• dass auch derartige Ereignisse wie der CSD-Tag die Gemeinden im Land herausfordern, intensiv für ihre Pastoren zu beten. „Betet auch für mich (Paulus), damit mir ein Wort gegeben werde, so oft ich meinen Mund auftue, freimütig das Geheimnis des Evangeliums kundzutun, für welches ich ein Botschafter bin in Ketten, auf dass ich darin freimütig rede, wie ich reden soll.“ (Eph 6,19-20)
• dass die Gemeinden angespornt werden, den Kampf für die Wahrheit des Wortes richtig zu kämpfen. „Denn obwohl wir im Fleisch leben, kämpfen wir doch nicht auf fleischliche Weise. Denn die Waffen unseres Kampfes sind nicht fleischlich, sondern mächtig im Dienste Gottes, Festungen zu zerstören. Wir zerstören damit Gedanken und alles Hohe, das sich erhebt gegen die Erkenntnis Gottes, und nehmen gefangen alles Denken in den Gehorsam gegen Christus.“ (2 Kor 10,3-5)

2. Regierung und Nation

Einige Nachrichten der Medien aus der letzten Woche:

A. Schuldenerlasse

„Bundesfinanzministerium: Diesen Ländern erließ Deutschland etliche Milliarden an Schulden

Deutschland hat seit dem Jahr 2000 insgesamt 52 Staaten Schulden in Höhe von 15,8 Milliarden Euro erlassen. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner hervor…

Auch den aktuellen Schuldenstand gegenüber der Bundesrepublik hatte Brandner abgefragt. Dieser belief sich demnach zum 31. Dezember 2023 bei insgesamt 70 Staaten und den palästinensischen Gebieten auf zusammengerechnet 12,2 Milliarden Euro.

Die größten Verbindlichkeiten hat demnach aktuell Ägypten (1,5 Mrd.) vor Indien (1,1) und Simbabwe (889 Millionen) gegenüber Deutschland…

‚Die Schuldenerlasse dienen der Erreichung oder Erhaltung der makroökonomischen Stabilität sowie der Wiedererlangung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer', heißt es in der Antwort des Ministeriums.

'Zudem solle damit insbesondere in hoch verschuldeten armen Ländern die Armutsbekämpfung unterstützt werden.‘ …

Brandner sagte, es sei mehr als fraglich, ob sich Deutschland diese Schuldenerlasse tatsächlich leisten könne. ‚Unsere marode Infrastruktur braucht selber jeden Cent, zumal es Staaten gibt, die schon mehrfach erfolglos entschuldet wurden und die permanente Hoffnung auf Entschuldung den Hang, weitere und mehr Schulden aufzunehmen, drastisch erhöht.'“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252000144/Bundesfinanzministerium-Diesen-Laendern-erliess-Deutschland-etliche-Milliarden-an-Schulden.html

Beispiel Schulden: Indien schuldet Deutschland 1,1 Milliarden €:

„Indiens Raumfahrt: Sie spielen jetzt bei den Großen mit

Erst die erfolgreiche Mondlandung, dann der Start der Sonnenmissionen und demnächst (in den kommenden beiden Monaten) ein erster Test einer neuen Raumkapsel für astronautische Flüge – also solche, bei denen künftig Menschen an Bord sein sollen. Indien scheint als großer Player in der Raumfahrt angekommen zu sein und dabei einen Erfolg nach dem anderen zu erzielen …“

https://www.mdr.de/wissen/indiens-raumfahrt-ist-nun-ein-big-player-100.html

B. Bürgergeld

„Bürgergeld: Die fehlende Bilanz nach anderthalb Jahren

‚Unser Schritt nach vorn – das Bürgergeld. Anderthalb Jahre ist es nun her, dass Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die aus seiner Sicht 'größte Arbeitsmarktreform seit 20 Jahren' einläutete. Die Kampagne, die das Bundesarbeitsministerium (BMAS) zum Start unter anderem mit Plakaten in deutschen Innenstädten bewarb, schlug allein im Frühjahr 2023 mit rund 1,4 Millionen Euro zu Buche.

Heils Versprechen damals: ‚Wir bringen die Menschen nachhaltig in Arbeit.‘ …Mildere Sanktionen und eine 'Kooperation auf Augenhöhe' sollen den Druck von Betroffenen nehmen, in Arbeit zu finden. 

Das Bürgergeld gilt neben der Rente als wichtigstes Projekt des Arbeitsministers und seiner Partei in dieser Legislatur...

Zeit für eine Bilanz. Auf den ersten Blick hat das Bürgergeld genau das Gegenteil von dem erreicht, was es sollte. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist seit Einführung im Januar 2023 um 128.000 angestiegen. Aktuell sind es 4,021 Millionen Menschen; rund 60 Prozent davon sind arbeitslos. Auch die Kosten steigen an. Laut Bundesfinanzministerium sind in diesem Jahr 37,6 Milliarden Euro eingeplant, eine Erhöhung um knapp zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr…

Ob und wie das Bürgergeld genau wirkt, evaluieren die Forscher des IAB. Allerdings dauert das bis Ende 2026. 'Dann können quantitativ verlässliche Aussagen über die Erfolge des Bürgergeldes getroffen werden', so eine Sprecherin Heils. Auch aus Kreisen der Bundesagentur für Arbeit (BA) heißt es, es sei zu früh, um eine ausführliche Bilanz zu ziehen…

Zwischen Dezember 2022 und Dezember 2023 ist die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldbezieher um 92.000 Personen gestiegen, 87.000 davon waren arbeitslos. Zwischen Mai 2023 und Mai 2024 war der Anstieg zwar weniger stark, dennoch steht unter dem Strich ein deutliches Plus von 82.000. 

Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen wächst. Aktuell sind es 868.000 Menschen und damit mehr als vor der Corona-Pandemie. Dass heute deutlich mehr Menschen Bürgergeld beziehen als vor anderthalb Jahren, bedeutet allerdings nicht, dass die Reform gar keine Wirkung zeigt. Arbeitsmarkt-Experten verweisen bei der Grundsicherung stets auf die hohe Fluktuation… 

Die schwache Konjunktur ist jedoch keine zufriedenstellende Erklärung. Der Arbeitsmarkt ist trotz Krise weiterhin aufnahmefähig. Zwar hat sich die Zahl der offenen Stellen etwas verringert, bewegt sich jedoch auf einem hohen Niveau. 1,8 Millionen sind es laut IAB derzeit. Überwiegend werden allerdings Fachkräfte gesucht: Stellen, für die die meisten Arbeitslosen wegen fehlenden Qualifikationen nicht infrage kommen.

Großer Migrationseffekt im Bürgergeld

Ausbleibende Erfolgsmeldungen über das Bürgergeld haben aber auch mit der Zuwanderung zu tun. Vor allem die Fluchtmigration sorgte für das deutliche Plus. Mehr als 1,1 Millionen Menschen aus der Ukraine hatten – anders als andere Flüchtlinge – unmittelbar Anspruch auf die Leistungen der Grundsicherung...

Weil auch zunehmend mehr anerkannte Asylbewerber Anspruch auf das Bürgergeld haben, ist die Ausländerquote unter den Beziehern deutlich angestiegen. Rund 63 Prozent haben Migrationshintergrund; etwa die Hälfte hat keinen deutschen Pass.

Allein 506.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte aus der Ukraine wurden im Februar 2024 im Bürgergeld gezählt. 

Weil durch die weitere Aufnahme von Flüchtlingen die Gesamtzahl der Menschen stetig wächst, stagnieren seit Monaten die Beschäftigungsquoten unter den Ukrainerinnen und Ukrainern sowie bei den Asylherkunftsländern...

Generell sind die Kosten für das Bürgergeld angestiegen...

Für Aufsehen sorgte im vergangenen Monat eine Studie des IAB. Demnach sind die Arbeitsanreize seit Einführung des Bürgergeldes eher gesunken. Eine wirkliche Reaktion auf die Befunde aus dem Heil-Ministerium lässt bislang auf sich warten.“

https://www.welt.de/wirtschaft/plus251980976/Buergergeld-Die-fehlende-Bilanz-nach-anderthalb-Jahren.html

C. Migration

„Migration: ‚Ankünfte verfünffacht‘ – Der neue Hotspot in Europa

… Die wegen ihrer großen Distanz und den Tücken des Atlantiks äußerst gefährliche Route von Nordwestafrika auf die spanischen Kanareninseln gewinnt zunehmend an Bedeutung. Laut einem WELT AM SONNTAG vorliegenden vertraulichen Bericht der EU-Kommission zu den 'Feststellungen illegaler Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen' haben sich 'die Ankünfte via Atlantik-Route auf den Kanarischen Inseln 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verfünffacht'. Bis zum Stichtag 22. April wurden dort 15.909 Migranten festgestellt – 421 Prozent mehr als im selben Zeitraum 2023. 

Im laufenden Jahr kamen über diese einst marginale Route fast so viele Menschen nach Europa wie über die beiden langjährigen Hauptrouten: Auf der zentralen Mittelmeer-Route aus Nordafrika nach Italien wurden bislang 15.948 Ankünfte verzeichnet, auf der östlichen Mittelmeer-Route aus der Türkei 16.452...

Dem EU-Bericht zufolge bedarf es einer ‚intensiven Beobachtung', dass laut Mitteilung Spaniens die Ankünfte aus dem Senegal zunehmen, weil die ‚Schmuggler größere Boote‘ nutzten. Es verschlechtere sich überdies die Sicherheitslage in Mali, vom 12. bis 15. April habe es bewaffnete Operationen gegeben, und am 16. April seien mehr als 110 Zivilisten im Zentrum des Staates von mutmaßlichen Dschihadisten entführt worden. Die Lage könne ‚zu mehr Vertreibungen führen, insbesondere nach Mauretanien'.

Tatsächlich hatten die Seenotretter auf El Hierro viele ruhige Jahre, nie stand die Miniinsel im Fokus der Migrationskrise. Das änderte sich vor einem Jahr. 'Bis zum 1. Juni kam 2023 nur ein Boot nach El Hierro', erzählt Seenotretter Cruz: 'In diesem Jahr sind es bis Ende April schon 8000 Menschen.' Die meisten Boote seien den Insassen zufolge in Mauretanien losgefahren, berichtet er, 'und die Migranten sagen uns, dass extrem viele Menschen darauf warten, in die Boote zu steigen'. Für 2024 erwartet Cruz einen neuen Rekord, zumal das Meer erst ab Herbst ruhiger werde und dann die meisten Bootsmigranten losführen. 

Für Alexander Throm, den innenpolitischen Sprecher der Union im Bundestag, muss die lebensgefährliche Route ‚so schnell es geht geschlossen oder wenigstens erheblich eingedämmt werden... Die Bürger Europas warten darauf, dass endlich ein nennenswerter Teil der nicht schutzberechtigten Asylsuchenden von den Außengrenzstaaten abgeschoben werden kann, wie es eigentlich schon das bisherige Migrationsrecht vorgibt und durch die EU-Asylreform beabsichtigt ist.‘ 

In Deutschland kommt etwa jeder zweite Asylbewerber ohne Registrierung durch einen anderen EU-Staat an.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus251347368/Migration-Ankuenfte-verfuenffacht-Der-neue-Hotspot-in-Europa.html

D. Energiewende - Co2 Betrug

„Energiewende: Der große CO₂-Betrug – und das Versagen einer deutschen Behörde

Erschrocken, erschüttert, fassungslos: Mit diesen Worten kommentierten Experten von ADAC, Bauernverband und Biokraftstoffindustrie am vergangenen Donnerstag das offensichtliche Behördenversagen in einem Skandal, der sich immer mehr zum größten und womöglich folgenschwersten Betrugsfall in der deutschen Klimaschutzpolitik entwickelt.

'Was die Dimension angeht: Es handelt sich nicht um Peanuts, sondern um einen Milliardenschaden', sagte CDU-Umweltexperte Christian Hirte bei einem öffentlichen Fachgespräch mit Branchenvertretern im Bundestag. Von Deutschland finanzierte Ökoprojekte zur CO2-Einsparung im Ausland waren wohl nur vorgetäuscht, ihre Prüfung und Abnahme durch deutsche Zertifizierer gefälscht. 

Nur ein Beispiel von vielen: Deutsche Autofahrer zahlten mit ihrer Klima-Abgabe beim Tanken offenbar rund 80 Millionen Euro für ein angebliches Klimaschutzprojekt in einer chinesischen Uiguren-Provinz, das sich bei der Überprüfung als ein verlassener Hühnerstall entpuppte. Recherchen deutscher Bioenergie-Unternehmen, ausgelöst durch den Tipp eines chinesischen Whistleblowers, wurden durch Nachforschungen des ZDF-Magazins 'Frontal' vor Ort bestätigt.

Bei mehr als 60 weiteren, ähnlich gelagerten Verdachtsfällen in China könnte der Schaden für die deutsche Energiewende im Verkehrsbereich mehr als 4,5 Milliarden Euro betragen, schätzt das Hauptstadtbüro Bioenergie, eine Interessenvertretung der Branche. Das Umweltbundesamt hatte nach monatelangem Zögern erst im Mai die Staatsanwaltschaft und das Auswärtige Amt eingeschaltet und chinesische Behörden um Amtshilfe gebeten ...

Eine Option für die Ölmultis ist es, CO₂-Sparmaßnahmen bei der Öl- und Gasproduktion im Ausland zu finanzieren. Zum Beispiel können sie das bei der Ölförderung anfallende Begleitgas abfiltern. Mit solchen 'Upstream Emission Reductions', kurz UER genannt, dürfen sie ein Fünftel der Treibhausgasquote erfüllen… 

Dass beim Tanken neben der CO₂-Abgabe nach Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) zusätzlich der Erfüllungsaufwand für die sogenannte THG-Quote bezahlt wird, ist den meisten Autofahrern nicht bewusst. Jetzt zeichnet sich ab, dass sie meist wohl für Fake-Projekte gezahlt haben. Vom Umweltbundesamt (UBA) und der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHST) wurden 75 UER-Projekte genehmigt – fast alle in China, obwohl das Land nur für fünf Prozent der globalen Ölproduktion steht. 

Doch die deutschen Aufsichtsbehörden machte das nicht misstrauisch. Bioenergie-Firmen gehen nach Einschaltung von Detekteien in China davon aus, dass dringender Betrugsverdacht in 62 von 75 Fällen gegeben ist. In zwölf weiteren Fällen sei die Datenlage noch unklar. 'Wir haben unter den 75 Projekten, die auf die deutsche THG-Quote angerechnet wurden, nur ein einziges gefunden, das unverdächtig ist', sagte Sandra Rostek, Leiterin des Hauptstadtbüros Bioenergie... 

'Das Umweltbundesamt und das Bundesumweltministerium haben völlig versagt', glaubt Christian Hirte, Berichterstatter für Umweltrecht in der Unionsfraktion: 'UBA-Präsident Messner und die zuständige Ministerin Lemke haben diese Zustände entweder stillschweigend hingenommen oder sie haben ihren eigenen Laden nicht im Griff.' Sollte sich herausstellen, 'dass Präsident Messner und Ministerin Lemke nicht in vollem Umfang aufklären können, müssen sie sich die Frage gefallen lassen, ob sie die Richtigen für diese Aufgabe sind.'“

https://www.welt.de/wirtschaft/plus251927850/Energiewende-Der-grosse-CO-Betrug-und-das-Versagen-einer-deutschen-Behoerde.html

„Mutmaßlicher Betrug: Erste Konsequenzen aus CO₂-Skandal – und ein böser Verdacht gegen die Grünen

Seit Tagen sorgen Berichte über wohl systematischen Betrug mit solchen Klimaschutzprojekten in China für Schlagzeilen... Von den 75 genehmigten Projekten stehen inzwischen deutlich mehr als die Hälfte unter Betrugsverdacht. Womöglich hat es viele von ihnen nie gegeben.

Das Umweltbundesamt (UBA), das dem Umweltministerium unterstellt ist, hatte schon Ende August 2023 erste Hinweise auf den möglichen Betrug erhalten – das räumt das Ministerium in dem Bericht ein. Doch dann passierte erst einmal monatelang fast nichts. ‚Konkretisierungen der Vorwürfe gingen Ende Februar 2024 ein‘, heißt es lapidar in dem Papier. Auch auf Nachfrage habe das Ministerium in der nicht-öffentlichen Ausschusssitzung am Mittwoch nicht beantwortet, wie diese Konkretisierung aussah und warum bis Februar zunächst wenig passierte, berichten Teilnehmer.

Hektisch wurde es erst Ende Mai, kurz bevor erste Berichte über den womöglich massenhaften Betrug öffentlich wurden. Erst ein Vierteljahr, nachdem sich die Vorwürfe laut dem Ministerium noch einmal konkretisiert hatten und ein Dreivierteljahr, nachdem es erste Hinweise auf Unregelmäßigkeiten gegeben hatte, erstattete das UBA Strafanzeige gegen Unbekannt.

Und noch etwas passierte Ende Mai, das vorher ungewöhnlich lange gedauert hatte: Das Bundeskabinett beschloss eine Änderung der entsprechenden Verordnung, mit der die Möglichkeit, solche Klimaschutzprojekte im Ausland anrechnen zu lassen, vorzeitig beendet wurde. Den Entwurf hatte das Umweltministerium – wohl nicht zufällig – Ende Februar zur Abstimmung an die anderen Ministerien verschickt – genau zu dem Zeitpunkt also, als sich die Vorwürfe konkretisierten. Doch auch dann dauerte es noch einmal drei Monate, bis die Regierung das vorzeitige Ende der Auslandsprojekte beschloss. 

Im Bericht des Umweltministeriums an den Bundestagsausschuss liest es sich nun so, als habe das Ministerium zügig die Konsequenzen gezogen, als es bemerkt haben will, dass die deutschen Behörden die angeblichen CO₂-Einsparprojekte gar nicht überwachen können. ‚Die entsprechende Verordnung ist bereits in Kraft getreten‘, heißt es da. Das stimmt zwar, doch tatsächlich trat die Änderung, wonach das Programm zwei Jahre früher als geplant schon Ende 2024 ausläuft, erst am 8. Juni 2024, in Kraft – also Tage nach den ersten Berichten über den mutmaßlichen Betrug.

Im ursprünglichen Referentenentwurf für die Änderung der Verordnung aus dem Februar 2024 ist allerdings mit keiner Silbe die Rede von Kontrollproblemen oder gar möglichem Betrug. Stattdessen werden die UER-Projekte sogar als Erfolg dargestellt…

Warum die Untersuchungen so langsam anliefen und warum die Änderung der Verordnung noch einmal ein Vierteljahr liegengelassen wurden, beantwortet das Umweltministerium am Mittwoch nicht...

Die Opposition sieht weiterhin massiven Aufklärungsbedarf und nimmt Ministerin Steffi Lemke persönlich ins Visier. ‚Der Bericht des Umweltministeriums zeigt, dass es sich bei den mutmaßlichen Betrugsfällen mit CO₂-Zertifikaten aus dem Ausland um einen der größten Umweltskandale der vergangenen Jahre handelt‘, sagt die umweltpolitische Sprecherin der Unionsfraktion Anja Weisgerber WELT.

Das Umweltbundesamt habe monatelang zu zögerlich reagiert. ‚Entscheidende Fragen sind weiter unbeantwortet.‘ …  

Völlig offen ist auch die Frage, warum Umweltbundesamt und Umweltministerium so nachlässig kontrolliert haben...

Neben der politischen Aufarbeitung laufen jetzt auch strafrechtliche Ermittlungen. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin, Sebastian Büchner, bestätigte WELT, dass Strafanzeigen wegen des Verdachts des Betruges gestellt wurden. Nun werde der Sachverhalt 'unter allen in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten' geprüft. 

Danach werde entschieden, ‚ob überhaupt der zur Aufnahme von Ermittlungen erforderliche Anfangsverdacht besteht‘...

Namentliche Beschuldigte seien derzeit nicht verzeichnet. Laut Staatsanwaltschaft handelt es sich noch um ein Unbekannt-Verfahren‘…“

https://www.welt.de/wirtschaft/plus251995384/Erste-Konsequenzen-aus-CO2-Skandal-und-ein-boeser-Verdacht-gegen-die-Gruenen.html

Wenn wir diese Nachrichtenauswahl aus nur vier Bereichen des aktuellen Geschehens in unserem Land betrachten, sehen wir die Relevanz der eingangs zitierten Aussage auch im politischen Bereich.

Der Amtseid von gewählten Abgeordneten in Deutschland lautet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. “

https://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid#

Der Bundeskanzler und viele Politiker haben es abgelehnt, die Aussage in ihrem Amtseid zu treffen: „So wahr mir Gott helfe“.

Jer 8,9:

„siehe, sie haben das Wort des HERRN verworfen, - was für eine Weisheit bleibt ihnen da noch übrig?“

Wir können beten

• und dem HERRN danken, dass in den letzten Wochen viel an Unwahrheiten, Bosheiten und Gottlosigkeit, die verborgen waren, öffentlich bekannt geworden sind. „Sie haben ihre Zunge wie einen Bogen gespannt; mit Lügen und nicht durch Wahrheit sind sie mächtig geworden auf Erden; denn von einer Bosheit gehen sie zur andern über, - mich aber kennen sie nicht! spricht der HERR.“ (Jer 9,2 bzw. 3)
• und bekennen, dass viele Regierende in unserem Land und wir als ganze Nation Gottes Ordnungen und Gottes Rat ablehnen. „Wir haben gesündigt, Unrecht getan, sind gottlos gewesen und abtrünnig geworden; wir sind von deinen Geboten und Rechten abgewichen.“ (Dan 9,5)
• dass Gott Politiker an ihre Verpflichtung erinnert, zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln, sie in der Furcht Gottes vor IHM Buße tun und ER noch eine Umkehr herbeiführt. „Warum hat sich denn dieses Volk zu Jerusalem so beharrlich abgewandt und den Betrug so festgehalten, dass sie nicht mehr umkehren wollen?“ (Jer 8,5)
• dass Er vielen Abgeordneten eine Liebe zur Wahrheit ins Herz gibt. „Die nach Bösem trachten, werden in die Irre gehen; Gnade aber und Wahrheit widerfahre dem, der gute Absichten hat!“ (Spr 14,22)
• dass in all den Fällen, wo offensichtlich Wahrheit verschwiegen wurde (CO2 – Skandal, unrechtmäßige Coronaentscheidungen u.a.) und eine Aufarbeitung und Richtigstellung erforderlich ist, das geschieht. „Wird dem Gottlosen Gnade erwiesen, so lernt er nicht Gerechtigkeit: Im Land der Geradheit handelt er unrecht und sieht nicht die Majestät des HERRN.“ (Jes 26,10)
• dass der HERR die Stimmen derer im Bundestag, die die Wahrheit leugnen und Lüge, Bosheit und Ungerechtigkeit Raum geben, zum Schweigen bringt. „Der Verleumder wird nicht bestehen im Lande; den frechen Menschen wird das Unglück verfolgen bis zu seinem Untergang!“ (Ps 140,12)

Möge der Herr uns helfen, in unseren Tagen als Beter mit Ausdauer festzustehen!

Heinz-Jürgen Heuhsen